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www.unsere-verfassung.org

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"Wo immer Völker für Verfassungen kämpften, ging es um demokratische Verfassungen. Wo Nationen sich von autoritären oder diktatorischen Regimen befreiten, um demokratische Systeme zu errichten, begannen sie mit der Ausarbeitung von Verfassungen."

Prof. Dr. Dieter Grimm, Verfassungsrichter a. D.

Grundgesetz: Das Volk abgewicklet

 Plädoyer für ein Plebiszit über das erneuterte Grundgesetz

Ernst Gottlieb MahrenholzEine Rückblende in die Zeit nach der Wiedervereinigung. Der damalige Verfassungsrichter Mahrenholz mahnt eine Volksabstimmung über eine Verfassung an, der SPIEGEL vom 04.04.1994:

"Ernst Gottfried Mahrenholz amtierte bis zur vorigen Woche als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Sozialdemokrat, 64, einst Kultusminister in Hannover, erregte Aufsehen durch eine Reihe abweichender Voten im Karlsruher Zweiten Senat - etwa 1984 für ein Abstimmungsrecht des Bundestages zur Nachrüstung. Gegen die Absicht der Parteien empfiehlt der Staatsrechtler eine Volksabstimmung zum revidierten Grundgesetz, das Ergänzungen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, zur Achtung ethnischer Minderheiten und zum Recht der Länder auf Neugliederung erhalten soll.

Deutschland hat keine Verfassung

Rainer KahniHier ein Beitrag der online-Zeitung "freitag.de" vom 06. 11. 2015. Der Autor Rainer Khani  geht darin von denselben Ansätzen aus wie wir und fordert als Konsequenz eine Volksabstimmung für eine Verfassung. Wir zitieren diesen Artikel daher gerne:

"Artikel 146 GG Eine vom deutschen Volk selbst bestimmte Verfassung ist seit 1989 überfällig! Doch die Politiker fürchten eine Verfassung wie der Teufel das Weihwasser!

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Rainer Kahni

Verfassungsstaat in der Sinnkrise


huber mProfessor Dr. Peter M. Huber ist Richter des Bundesverfassungsgerichts und im Zweiten Senat unter anderem für das Europa- und Völkerrecht zuständig. Er lehrt an der Ludwigs-Maximilians-Universität München Öffentliches Recht und Staatsphilosophie. Hier ein Beitrag von ihm in der FAZ vom 01. 10. 2015:

"25 Jahre nach der Wiedervereinigung schwächelt die Demokratie, der Rechtsstaat neigt zur Erosion und das Gefüge der Gewaltenteilung hat sich verschoben.

Die Würde des Menschen

 von unserem Vereinsvorsitzenden Heinz Kruse


Heinz KruseIn Deutschland ist die Menschenwürde im Grundgesetz festgeschrieben.  Die Würde ist unantastbar – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Befasst man sich näher mit ihr, fallen viele ungeklärte Fragen, viele unbestimmte Zusammenhänge und Begriffe auf. Es steht zu befürchten, dass diese Unbestimmtheit nicht zufällig entstanden ist, son­dern herbeigeführt wurde, um politisches Handeln zu legitimieren. Ich befasse mich mit Folgendem:

  1. Begriff

  2. Entwicklung des Begriffes im Verfassungsverständnis der Bundesrepublik

  3. Politischer Gebrauch der Menschenwürde

Demokratie in einer globalen Welt

neue Buchveröffentlichung von unserem Vereinsvorsitzenden Heinz Kruse

 

Steckt unsere Demokratie in einer Krise? Fühlt sich die Politik nicht mehr an das allgemeine Wohl gebunden als ihr oberstes Ziel gebunden?

Diesen Fragen geht Heinz Kruse, der 1. Vorsitzende unseres Vereins in seiner jüngsten Veröffentlichung nach (August 2014). Der Autor beschreibt die wachsende Entfremdung zwischen der Bürgerschaft und den politischen Akteuren.

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