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Politik auf den Kopf gestellt

Eine Zusammenstellung zum Thema: Systemwandel von oben: Wie die hochkonzentrierte Finanzindustrie das Politiksystem auf den Kopf stellt.

Quelle: MacroAnalyst, Sprecher: Dr. Karl Pitz

 

 

Wer hat in unserem Staat das Sagen?

Unser Vereinsmitglied Ralp Boes hält in Berlin einen lebhaften Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema Verfassung vom Volk.

 

 

Anmerkung:
Die in der Diskussion auftauchende Frage, ob man denn das Grundgesetz um weitere Artikel könne (Volksabstimmung, Voksbefragungen, Verfassungsgebenden Gewalt beim Souverän), nachdem man es im Zuge der geplanten Volksabstimmung in den Status einer Verfassung erhoben hat ist einfach zu beantworten: Das Grundgesetz lässt zwar solche basisdemokratischen Änderungen nicht zu, doch die Verfahrenslogik ist eine andere: Zur Abstimmung gestellt wird ein Vorschlag einer Vefassung auf der textlichen Basis des Grundgesetzes - erweitert um die drei genannten Ergänzungen. Erst die Abstimmung über diesen erweiterten Text des GG erhebt diesen Vorschlag zur Verfassung.

 

Verfassung vom Volk

Heinz Kruse, unser 1. Vorsitzender hält auf Einladung der Gruppe Artikel20gg ein Grundsatzreferat über unsere Standpunkte und unseren Verfahrensansatz im Haus der Demokratie in Berlin.

 

 

 

"Wir sollten eine Bürgerdemokratie schaffen"  -  Dirk Müller im Interview

Dirk Müller äußert in einem Interview einen Gedanken, der unser Anliegen auf den Punkt bringt. Unzifrieden über die Entscheidungen der politischen Verwantwortungsträger bemängelt er ein Demokratiedefizit und kommt zu dem Schluss, dass der Bürger sich selbst mehr politischen Gestaltungsraum einräumen muss:

 

 

Die Heuschrecken und die Ameisen

Ein Zeichetrickfilm bringt unseren Ansatz schön zu Geltgung, Wenige Heuschrekcken untdrücken viele Ameisen. Der Anführer der Heuschrecken hat Angst davor, dass die Ameisen erkennen, wie viele sie sind und warnt seine Gefolgsleute: "Ideen sind sehr gefährliche Dinge!". Doch die Ameisen befreien sich gemeinschaftlich - als Ameisenvolk. Danke an die Macher des Trickfilms!

 

 

Fremdsteuerung der Politischen Klasse

Ein Spitzenpolitiker sagt in aller Deutlichkeit, dass die politische Klasse fremdgesteuert ist: Horst Seehofer, amtierender bayrischer Ministerpräsident, in der Sendung Pelzig hält sich, 20.05.2010.


 

Demokratie und Volksabstimmung

Der Schweizer Juornalist Roger Köppel gibt im Deutschen Fernsehen Ralf Stegner (SPD) eine Lektion in Sachen direkter Demokratie und Volksabstimmung.

 

 

offener Rechtsbruch

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz wirft - wie viele andere Verfassungsrechtler - der amtierenden Bundeskanzlerin offenen Rechtsbruch vor. Der Anlass ist die Flüchlingskrise.

Dieses Thema ist aber nur eines von vielen weiteren Themen, in welchen die Politik Rechtsbruch begeht, Rechtsbeugung begeht, oder den Souverän aus der Willensbildung ausgrenzt. Handeln wir im Grundsatz: Tag der Souveränität

 

 

"Wir haben keinen Staat zu errichten"

Aus der Rede von Carlo Schmidt vor dem Parlamentarischen Rat am 08. 09. 1948 worin er ausführt, dass es nicht die Aufgabe des PR ist, eine Verfassung zu erarbeiten, oder einen Staat zu errichten.

 

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