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 Grundgesetz, Artikel 146 und die NATO

neue Buchveröffentlichung von unserem Mitglied Roland Kaim

 

Portrait Roland 002

- In welchem Zusammenhang steht der Grundgesetzartikel 146 und die Bündniszugehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland zur NATO?

- Hätte nach der Wiedervereinigung die Bundesrepublik Deutschland nicht einfach aus der NATO austreten können, oder war der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nur möglich, wenn diese bei der  NATO bleibt?

- Warum kam es 1990 nur zu einem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik und warum kam es bis heute zu keinem Referendum bezüglich einer Verfassung für das vereinte Deutschland?



- Widerspricht die weiterbestehende NATO-Zugehörigkeit des vereinten Deutschlands nicht dem „2-plus-4-Vertrag“, der Deutschland Bündnisfreiheit zusicherte?


- Was hat zudem die NATO-Zugehörigkeit der Bundesrepublik mit der seit 1990 bestehenden Friedensordnung zu tun?


- Besteht ein Zusammenhang zwischen den wirtschaftlichen Zielen der NATO, TTIP und CETA?

 

Diese und andere Fragen versuchte der Autor anhand bundesrepublikanischer Verträge und Gesetzesartikel nachzuspüren. Dabei ist er zu der Ansicht gekommen, Cover Buch GG146 NATOdass das deutsche Volk bis heute darauf warten muss, über sein Schicksal und das des deutschen Staates selbst frei entscheiden zu können. Wie einst das Schwert über dem Günstling des Tyrannen Dionysios, Damokles, an einem Rosshaar hing, sieht der Autor in diesem Bild eine Gefahr für das deutsche Gemeinwesen, dass der Artikel 146 des Grundgesetzes zur sprichwörtlichen Metapher ohne Inhalt wird. Eine andere Metapher ist die eines Ablassbriefes, mit dem man sich, wie einst das Kirchenvolk von seinen Sünden, freikaufen kann, um es sich weiter in seiner Komfortzone bequem machen zu können. Verkommt das Grundgesetz nicht allmählich zu einer solchen komfortablen Einrichtung, das mit dem letzten Artikel wie ein gefährliches Schwert über seinem Volk hängt? Und was kann man dagegen tun?

 

Zum Autor:

Roland Kaim, geboren 1970 im oberschwäbischen Biberach, ist in einem sozialdemokratischen Elternhaus aufgewachsen. Schon in frühen Jugendjahren hat er sich mit unterschiedlichen politischen Gruppierungen beschäftigt. Um die Jahrtausendwende war er einige Jahre aktiv als Kreisvorsitzender der „Ökologisch Demokratischen Partei“ (ÖDP) tätig. Heute ist Roland Kaim parteipolitisch neutral.
Seine politischen Themenschwerpunkte sieht er in der klassischen Friedensbewegung, im Naturschutz und in der Frage zur Umsetzung des GG-Artikels 146 bezüglich einer durch das Volk gegebenen Verfassung.
Auf das Thema Verfassung ist er etwa 2014 aufmerksam geworden. Das hat ihn dazu bewogen, sich intensiver damit zu beschäftigen. Dabei ist er zu der Ansicht gekommen, dass die Erfüllung vom Artikel 146 des bundesdeutschen Grundgesetzes wichtiger denn je ist.

 

 

Kommentare   

# Nato PacktStefan 2016-12-06 15:11
Generell muss man erstmals sagen das dieser
NATO-Truppenstatut,Deutschlandvertrag,NATO Truppenvertrag alle Völkerrechtswidrig sind.Weil die BRD Treuhandverwaltung von den Alliierten eingesetzt wurde um ein Teil des deutschen Reichs zu verwalten in den drei Besatzungszonen USA, England und Frankreich und diese sozusagen mit sich selbst einen Vertrag geschlossen haben.Die Alliierten haben zwar das erste Gesetz zur Aufhebung von Besatzungsrecht vom 30 Mai 1956 das zweite, dritte und vierte vom 19.12 1960 aufgehoben aber sie behielten alle Rechte und Pflichten bei.In einem Besetzen Gebiet ist es verboten Truppen auszuheben da nur ein Staat reguläre Truppen haben darf alles andere sind nur Söldner.
Die Alliierten habe die HLKO und die Genfer Konventionen gebrochen,damit sind sie Schurkenstaaten.Ein Feindstaat wie das deutsche Reich nach UN Charter kann sich keinen Feind Bündnis anschließen, es gibt auch keine Regierung die das Unterzeichnen kann.Die Sieger haben das Volk im Besetzen Gebiet zu schützen,mit Nahrung und Wasser,mit Kleidung,Unterhalt zu versorgen bis wieder normale Zustände herrschen.Aber das Deutsche Reich wurde geplündert und regelrecht ausgeraubt,vergewaltigt und gemordet.Von solchen Verbrechern sollte man sich fern halten und nicht verbünden.
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