image1 image2 image3

Wir bestimmen die Spielregeln unserer Demokratie

Dieser Satz folgt konsequent aus dem demokratischen Ansatz, dass alle Macht vom Volke auszugehen habe: Das Volk bestimmt über seine Spielregeln, indem es sich sich in freier Selbstbestimmung eine Verfassung gibt. Sie regelt das Verhältnis zwischen dem Volk als Beherrschtem und der Politik als Herrschaft nach dem Willen des Volkes (asymmetrische Gewaltenteilung).

Dieses konstituierende Recht bedeutet auch, dass allein das Volk das Recht hat, sich eine Verfassung zu geben, sie zu interpretieren und sie zu verändern.

Zu diesen Spielregeln hätte z.B. gezählt, ob eine Regierung Teile der Souveränität aufgeben kann (Euro-Einführung), oder ob sie grundlegende Regeln der Finanzmärkte einführen kann (De-Regulierung), oder Kriegseinsätze beschließen kann (Afghanistan, Syrien). Aktuell stellt sich die Frage, ob und in welcher Form eine Regierung mit TTIP und TISA nachfolgende Generationen ohne Korrekturmöglichkeiten binden kann.

Diese Beispiele zeigen, dass allein eine Verfassung vom Volk allen anderen Reformen eine dauerhafte Grundlage schaffenn kann.

zurück

Newsletter

Besucher

Heute 103

Woche 912

Monat 4360

Insgesamt 120500

Kubik-Rubik Joomla! Extensions

2017  Verfassung vom Volk   globbers joomla templates