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Warum macht ihr nicht bei einer der vielen Kampagnen und Vereine mit, die auch die Direkte Demokratie mit Volksabstimmungen wollen?

Wir sind für Vernetzung und wir arbeiten aktiv an Vernetzung. Denn wir brauchen das Zusammenwirken vieler gesellschaftlicher Kräfte. Aber nicht nur wir als Initiative brauchen den Schulterschluss, die Gesellschaft braucht das gemeinsame Handeln, wenn sie Veränderungen umsetzten will. Nur gemeinsam werden wir Erfolg haben!

Unsere Überzeugung ist: Wir werden die Volksabstimmung kaum untern den gegenwärtigen Verhältnissen umsetzten können. Und uns ärgern die Verhältnisse, weil die Politik den Souverän, als das Volk, in seiner Willensäußerung blockiert.

Unser Ansatz einer Volksabstimmung soll daher tiefer greifen und die Chance einer bundesweiten organisierten Abstimmmung nutzen, um einem Prozess das Tor zu öffnen, der am Zentrum der gesellschaftlichgen Definition ansetzt: An der Verfassung.

Dieser Unterschied ist es , der uns von vielen Initiativen für mehr Demokratie und Reformen insgesamt unterscheidet. Er besteht darin, dass viele Initiativen für mehr Demokratie zwar für Volksabstimmungen sind, diese wollen sie jedoch über die Politik verwirklichen. Deshalb richten sie ihre Anstrengungen darauf, die Politik durch Argumente und Demonstrationen zu beeinflussen, um Instrumente der Direkten Demokratie im GG zu verankern.

Wir wollen den Wandel im Grundsatz, nachhaltib, friedlich, demokratisch und evolutionär. Das Grundgesetz sieht keine Volksabstimmung vor. Deshalb führt der momentan rechtlich mögliche Weg nur über den normalen Gesetzesweg. Das bedeutet, Regierung und Parlament – also die Parteien entscheiden. Die würden sich mit wirksamen Volksentscheidungen aber ihres Handlungsspielraumes berauben, also wird es Volksabstimmung auf Bundesebene nicht geben oder sie werden so gefasst, dass sie wirkungslos sind. Deshalb sind und bleiben Bemühungen zu mehr direkter Demokratie wirkungslos, was Volksentscheidungen auf Bundesebene betrifft.

Unser Weg ist der eines souveränen Volkes. Das Volk kann sich selbst eine Verfassung in freier, demokratischer Entscheidung geben. Denn das Volk steht vor und über der Verfassung. Wir haben als Volk die Möglichkeit, uns selbst eine Verfassung zu geben. Damit sind wir als Volk nicht an den Gesetzgeber gebunden, weil wir als Souverän unmittelbar handeln können. Das Volk ist frei, sich eine Verfassung zu geben und dabei die Inhalte der Verfassung selbst zu bestimmen. Die Aufgabe besteht also darin, einen Volksentscheid in eigener Kompetenz und mit eigenen Mitteln zu organisieren. Das will unsere Initiative, die sich im Verein Verfassung vom Volk e. V. zusammengeschlossen hat, unterstützen.

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Kommentare   

# Wer gehört zum VolkMitdenker 2017-02-13 18:16
Wie entscheidet Ihr denn wer - bei dem von Euch beabtichtigten selbstorganisierten Volksentscheid über eine (Deutsche?) Verfassung, zum stimmberechtigten Volk gehört und wer nicht?
Ganz konkretes Beispiel: Ein vor 40 Jahre nach Deutschland migrierter Italiener der inzischen einen Deutschen Pass besitzt. Darf der mit abstimmen oder nicht?
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